"Wir zahlen nicht für eure Krise"-Demo am 20.03. in Essen

Am 20.03. wird in Essen eine landesweite Demo unter dem Motto "Wir zahlen nicht für eure Krise" stattfinden. Dies ist das Ergebnis des ersten landesweiten Bündnistreffens zahlreicher Organisationen, Bündnisse, Parteien, Gewerkschafter und Einzelpersonen. Über 60 Teilnehmer haben bei guter Stimmung und einer solidarischen Debatte klar gemacht, dass eine möglichst breit mobilisierte Demo jetzt die politische Entwicklung beeinflussen muss. Diese Demo kann der Auftakt zu einem heißen Sommer werden. Das nächste Vorbereitungstreffen zu dem auch möglichst viele KV Vertreter entsenden sollten, findet am 27.01. in Essen statt. Hier gibt es weiter Informationen zu dem Treffen sowie eine Anfahrtsbeschreibung.

Oskar: Konzetrieren auf die NRW-Wahl!

"Nach unseren Erfolgen im letzten Jahr müssen wir uns jetzt auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen konzentrieren. Im Mittelpunkt dieser Auseinandersetzung steht ein zentrales Thema unserer Bundestagswahlkampagne: Wer bezahlt die Folgen der Finanzkrise? CDU und FDP wollen die Wählerinnen und Wähler betrügen, in dem sie die sozialen Kürzungen, die sie vorbereitet haben, vor dieser entscheidenden Wahl verschweigen. Es ist unsere Aufgabe, dieses Spiel zu durchkreuzen. Der Einzug der Linken auch in den nordrhein-westfälischen Landtag würde dazu führen, dass die Lasten der Finanzkrise gerechter verteilt werden. Dafür lohnt es sich zu streiten." Mit diesen Worten beendete Oskar Lafontaine seine Rede zum Neujahrsempfang in Saarbrücken. Die gesamte Rede findet sich hier.

Hartz-IV-Kochkurs: Arbeitspflicht für Erwerbslose

In üblicher Hetzmanier fordert der hessische Ministerpräsident Roland Koch eine Arbeitspflicht für Hartz IV EmpfängerInnen. Sanktionen sollen von der Arbeitsverwaltung stärker als bisher genutzt werden. Wir sagen: Weg mit dem gesamten Hartz IV-System, weg mit Sanktionen und Ausbeutung. DIE LINKE ist die einizige Partei, die sich für eine menschenwürdige Absicherung bei Erwerbslosigkeit einsetzt.Dazu gibt es folgende Stellungnahmen:
Interview mit Martin Behrsing vom Erwerbslosenforum
Annelie Buntenbach vom DGB Bundesvorstand
Presseerklärungen der Fraktion im Bundestag: Katja Kipping und Klaus Ernst

Systemwechsel durch Lobbyisten

Bereits in seiner ersten Erklärung als neuer Gesundheitsminister machte Phillip Rösler deutlich: "Es wird in jeder Gesellschaft einen Ausgleich zwischen Arm und Reich geben müssen, aber eben nicht im Gesundheitssystem." Diese Politik wird jetzt durch die Einberufung eines Vertreters der privaten Krankenkassen als Experten für die Umgestaltung des Gesundheitswesens auch personell manifestiert. Thomas Gerlinger vom Institut für Medizinische Soziologie in Frankfurt und Hans-Jürgen Urban vom Bundesvorstand der IG Metall haben diesen Systemwechsel analysiert.

Weiter so war gestern...umdenken. handeln. jetzt.

Mit der Aufforderung zu einem Kurswechsel an die Landesregierung und konkreten Vorschlägen ist die Dienstleidtungsgewerkschaft ver.di NRW in das neue Jahr gestartet. Unter dem Label „Weiter so war gestern… umdenken.handeln.jetzt“ wird es eine Vielzahl von landesweiten und örtlichen Aktivitäten und Veranstaltungen geben – offensiv und zugespitzt. Dabei soll der Landtagswahlkampf genutzt werden, um die KandidatInnen zu „begleiten“. Die BürgerInnen sollen über Ursachen, kommende Auswirkungen und Gegenkonzepte zur anhaltenden Wirtschaftskrise informiert werden.

No Pasaran! Nazis stoppen! Am 13.2. auf nach Dresden!

Jetzt gilt es den bundesweit größten Aufmarsch von NeofaschistInnen zu blockieren. Im letzten Jahr konnten rund 7000 NeofaschistInnen durch Dresden ziehen, dieses Jahr wollen wir das verhindern und die Nazis möglichst massenhaft blockieren. Dazu organisieren Linksjugend ['solid] und SDS u.a. auch aus NRW 5 Busse nach Dresden und im Vorfeld der Demo gibt es in mehreren NRW-Städten Informationsveranstaltungen und Demotrainings, so in Bielefeld, Münster, Bochum, Duisburg, Essen und Köln. Hier geht es zu einer Übersicht zu allen Veranstaltungen in den Städten.
Hier gibt es außerdem alle wichtigen Informationen zu den Bussen und den Veranstaltungen. Hier geht es zu einem Videotrailer für die Moblisierung. Bitte weiterverbreiten! Wir überlassen den  Nazis nicht das Feld. Auf nach Dresden!

Linke Frauen machen mobil zur Landtagswahl

"Frauenwahlkampf" war der größte Tagesordnungspunkt bei der linken Frauenarbeitsgemeinschaft LISA NRW, die das neue Jahr am 10. Januar in Essen begrüßte. Die Frauenwahlkampfkoordinatorin Gabriele Lenkenhoff hat die Ideen vorgestellt, und Gudurn Erfurt wurde für LISA in die Landeswahlkampfleitung berufen. Hier geht es zum ausfürhlichen Protokoll des LISA-Treffens.

Der Landesverband hat inzwischen im Bochumer Wahlquartier auch ein Frauenwahlbüro eingerichtet, in dem die Kolleginnen erreichbar sind unter frauenwahlbuero@dielinke-nrw.de

Landeswahlquartier mitten in Bochum eröffnet

Im Herzen des Ruhrgebiets, mitten in Bochum, hat DIE LINKE ihr Landeswahlquartier eröffnet. Zum dortigen Neujahrsempfang am 17. Januar kamen etwa 200 Gäste aus den Kreisverbänden, dem Landesverband und aus den Organisationen der sozialen Bewegung. Mehr...

Erreichbar ist das Wahlquartier in der Kortumstraße 106-108, 44787 Bochum

Telefon: 0234/4174790

Bericht aus der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales

Trotz Schnee und Eis fand das Treffen der LAG Gesundheit & Soziales am 09.01. in Essen statt. Zentraler Diskussionspunkt war die Privatisierung der deutschen Krankenhäuser und eine mögliche Kampagne zu diesem Thema im Landtagswahlkampf. Hier ein Bericht von Inge Höger.

Junges Kabarett über die älteste Partei Deutschlands

"Es gibt da so nen Spruch von den alten Kommunisten, mit dem die 1918 ihre falschen Freunde dissten. Natürlich ham wir heute ne andere politische Lage, und trotzdem passte der Spruch irgendwie in unsre Tage. Ich glaub, ich ma nen Lied daraus mit nem Arbeiterkinderchor. Die singen den Refrain dann ihren arbeitslosen Eltern vor. Es singen schon die Angestellten, die Studenten und die Bauern. Bald singens sogar die, die noch im Ludwig Erhard trauern. Karl Liebknecht hatte diesen Spruch auf seinem Schreibtisch stehn, und er hängt als Poster heut bei Oskar Lafontaine..."

Zum Lied von Marc-Uwe Kling geht es hier.

Für Krimi-Fans: "Die Herzen aller Mädchen"

Die Herzen aller Mädchen ist Monika Geiers fünfter Kriminalroman. Bettina Boll, die sich von Buch zu Buch weiterentwickelt hat, bekommt hier ihre große Chance, in der polizeilichen Oberliga mitzuspielen – aber wie im wirklichen Leben gibt es mehr als eine Priorität und keinen geraden Weg zum Erfolg. Mit großen dramatischen Aspekten und fulminanten Verbrecherjagden erzählt Monika Geier eine Geschichte über das Obskure, das Kryptische und das Doppelbödige – in Büchern, im wirklichen Leben und in der Ermittlung. Dazu gibt es zeitlos schräge literarische Charaktere, erfrischende Seitenhiebe auf die Blüten der modernen Medienwelt, herrliche Situations(tragi)komik und natürlich Bettina Bolls persönliche Achterbahnfahrt durch das wilde Leben.

22.01.: 17-20 Uhr: Landesarbeitskreis Justiz und Inneres, Ort: Düsseldorf, Corneliusstr.108, Hier geht es zur Tagesordnung. Alle weiteren Infos bei Elisabeth August (elisabeth_august@web.de)

27.01.: 18.30 Uhr: Vorbereitungstreffen zur Demo am 20.03., Ort: großer Saal des JZE, Papestraße 1, Essen. Weitere Infos im Internet und per Mail.

29.01.: 18 Uhr: MSV Duisburg - FC St. Pauli, Ort: MSV Arena Duisburg

29.01. und 30.01.: Wuppertal: Aktionen und Kundgebung gegen das Haushaltssicherungskonzept des Bündnisses: "Wuppertal wehrt sich". Alle Informationen gibt es beim Kreisverband Wuppertal: kreisverband@dielinke-wuppertal.de

30.01.: ab 14 Uhr: Treffen der Landesarbeitsgemeinschaft Drogenpolitik. Wo?: in der Landesgeschäftsstelle in Düsseldorf, Corneliusstrasse 108, alle Informationen zur Tagesordnung gibt es bei martin.rediker@linke-drogenpolitik.de

31.01.: 11 Uhr: Mitgliederversammlung der Sozialistischen Linken (SL)., Luther Gemeindehaus, Martin-Luther-Str. 116, Essen. Die Einladung und eine Anfahrtsbeschreibung gibt es hier.

01.03.: 16 Uhr 30: Symposium der GEW zur Bildung in der Ruhrregion. RVR Essen. Auf dem Podium Bärbel Beuermann, Norbert Müller, Oliver Wittke u.a.. Hier geht es zum Programm. Hier geht es zur Anmeldung!