Gysi: Bartsch war illoyal

Nach wochenlangem Mediendebakel über den "Führungsstreit" in unserer Partei soll nun Ruhe und gemeinsame Politik einkehren. So wünscht es sich Gregor Gysi in seiner gut einstündigen Rede: "Unsere gegenwärtigen Probleme haben bekanntlich begonnen mit einem Artikel. Und ich sage das hier auch so offen, obwohl ich ihn sehr mag: Da war der Bundesgeschäftsführer gegenüber einem Vorsitzenden nicht loyal. Und das hat Folgen, weil dann das Vertrauensverhältnis in der engeren Führung beschädigt ist." Die komplette Rede, die Gregor Gysi am 11.1.10 in Berlin zum Jahrfesauftakt der Linksfraktion gehalten hat, gibt es hier als Video.

Als weitere Stellungnahmen in den Medien dokumentieren wir Dietmar Bartsch im FR-Interview, Wolfgang Zimmermann auf WDR 5 (Audio) und Albrecht Müller in der Jungen Welt.

"Nichts ist gut in Afghanistan" - Kirchenvorsitzende in der Kritik

Auf "eine Stufe mit Oskar Lafontaine" habe sie sich gestellt, empörte sich CDU-Außenpolitiker Mißfleder in der Rheinischen Post.  Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche (EKD) Margot Käßmann, hatte in ihrer Neujahrspredigt den Afghanistankrieg mit den Worten kritisiert "Nichts ist gut in Afghanistan. [...] Wir brauchen Menschen, die nicht erschrecken vor der Logik des Krieges, sondern ein klares Friedenszeugnis in der Welt abgeben, gegen Gewalt und Krieg aufbegehren..." Nach einem Sturm der Entrüstung (siehe Junge Welt) aus Parteien und Medien ist Käßmann nach einem Treffen mit dem Kriegsminister Guttenberg inzwischen zurückgerudert. Doch die Frage nach der christlichen Haltung zu Frieden, Solidarität und Gerechtigkeit bleibt ein Dauerthema.

Sozialismus oder Barbarei! NRW-LINKE gedenkt Luxemburg und Liebknecht

Schon vor Oskar Lafontaine hat es prominente Parteimitglieder gegeben, die eine sozialistische Politik für Frieden und Gerechtigkeit nicht mehr in der SPD verwirklicht sahen. Unter ihnen befand sich auch die berühmteste linke Frau der neueren Geschichte. Rosa Luxemburg und ihr Genosse Karl Liebknecht hatten die SPD nach deren Zustimmung zum Krieg verlassen und sind 1919 brutal ermordet worden. Ihnen und vielen anderen SozialistInnen und KommunistInnen ist die Gedenkstätte auf dem Berliner Friedhof Friedrichsfelde gewidmet, an der jährlich mit einer Kranzniederlegung und einer Demonstration der Toten und ihrer politischen Ziele gedacht wird. DIE LINKE NRW hat sich auch in diesem Jahr beteiligt. Unser Kranz trug diesmal die Aufschrift "Sozialismus oder Barbarei!" Im Neuen Deutschland findet sich ein Bericht und eine Fotostrecke.

Dresden-Mobi

Am 13. Februar gilt es den geplanten größten Nazi-Aufmarsch Europas zu blockieren. Auf der Homepage des Bündnises “Nazifrei! Dresden stellt sich quer” gibt es eine ansehnliche Liste von Unterstützern von SPD, Grüne und LINKE-Abgeordneten aus Sachsen bis zur verdi-jugend und zur radikalen Linken für den Blockade-Aufruf. Damit der Druck auf andere Organisationen in Dresden steigt, dass sie an der Blockade teilnehmen und es nicht nur zu der Lichterkette kommt, die vom CDU-Oberbürgermeister geplant ist, ist es wichtig weiter zu sammeln. Unterschreibt also auf der Homepage selber, mobilisiert auch in eurem Umfeld und kommt am 13. Februar 2010 nach Dresden und lasst uns gemeinsam den Nazis in den Weg stellen!

Trotz Schneesturm: Rund 80 Teilnehmer beim Bundeskongress des Studierendenverbandes Die Linke.SDS

Ein Bericht von Hannes Dräger

Rund 80 Teilnehmer aus über 30 Städten kamen am Wochenende beim
Bundeskongress des LINKEN-Studierendenverband Die Linke.SDS zusammen. Dabei spielten die anhaltende SchülerInnen- und Studierendenproteste eine große Rolle. Gerade die bevorstehenden NRW-Landtagswahlen könnten genutzt werden, sie zur "Volksabstimmung" über Studiengebühren werden zu lassen. In mehreren Workshops wurden die verschiedenen Apekte und Erfahrungen aus den Bildungsprotesten zusammen getragen. In einem Grußwort lobte der Berliner Sozialaktivist, Peter Grotian, die Rolle des SDS innerhalb der Studierendenproteste. Gleichzeitig mahnte Grottian, der Protest dürfe nicht bei der Kritik stehen bleiben, sondern konkrete Alternativen einfordern.
Die Linke.SDS plant eine hochschulpolitische Denkschrift zu erarbeiten,
um des sozialistischen Studierendenverband auch programmatisch zu
stärken. Der Verband möchte ihre Verankerung in der Bewegung ausbauen.
So mobilisiert Die Linke.SDS aus verschiedenen Städten zum 13.Februar nach Dresden, um die antfaschistischen Aktivitäten gegen den geplanten Nazi-Aufmarsch zu unterstützen. Hierzu wurden Referenten aus dem Bündnis "Dresden Nazifrei - gemeinsam blockieren" eingeladen, die vom aktuellen Zwischenstand der Vorbereitungen berichteten.
Ausführlich wurde auf die Aktivitäten des vergangenen Jahres eingegangen. Mit dem ausgerichteten "Make-Capitalism-History"-Kongress zeigten sich die Deligierten zufrieden. An dem Kongress nahmen im Okobober über 1000 Menschen teil, um über die Krise des Kapitalismus zu diskutieren und Alternativen aufzuzeigen.
Mit Kritik reagierten die Anwesenden hingegen auf den geschlossenen Koalitionsvertrag der LINKEN mit der SPD in Brandenburg. Der neugewählte
Bundesgeschäftsführer, Florian Wilde, betonte in seiner Rede, es sei auch die Aufgabe des Studierendenverband, der Partei ein stärkeres antikapitalistisches und bewegungsorientiertes Profil zu geben. Mit großer Mehrheit beschlossen die Deligierten einen Antrag, nach dem sich der Studierendenverband in Zukunft stärker mit "der Rolle der Linkspartei im Parlamentarismus" auseinander setzen will.

Lehrreich und lustig: Das Peter-Prinzip

Vor inzwischen fast 40 Jahren veröffentlichte der kanadische Soziologe Dr. Lawrence Peter seinen Bestseller "Zum Arbeitsmarkt der westlichen Industriestaaten". Wie sieht das nach ihm benannte "Peter-Prinzip" in der Praxis aus? Nach Peter neigt jeder Beschäftigte dazu, bis zu seiner Unfähigkeit aufzusteigen. Wer sich an seinem Arbeitsplatz bewährt, wird demnach so lange befördert, bis er eine Stelle bekommt, für die er ungeeignet ist...

Hier geht es zum Video bei Youtube...

13.01.: Landesweites Vernetzungstreffen der "Wir-zahlen-nicht-für-Eure-Krise"-Bündnisse um 19 Uhr im DGB-Haus in Düsseldorf (Friedrich-Ebert-Straße 34-38). Versammlungsraumim Untergeschoss. Auf dem Treffen soll vorrangig eine große Demonstration am 20.03. vorbereitet werden. Hier eine Wegbeschreibung.

14.01.: Treffen der Landearbeitsgemeinschaft Migration (LAG MIA). Alle Informationen bei: lag.mia@gmx.de

22.01.: 17-20 Uhr: Landesarbeitskreis Justiz und Inneres, Ort: Düsseldorf, Corneliusstr.108, Hier geht es zur Tagesordnung. Alle weiteren Infos bei Elisabeth August (elisabeth_august@web.de)

29.01.: 18 Uhr: MSV Duisburg - FC St. Pauli, Ort: MSV Arena Duisburg