Im Schnee, da saß ein armer Mann, hat Kleider nicht, hat Lumpen an. So helft mir doch in meiner Not, sonst ist der bittere Frost mein Tod.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde,
die Bäume sind fast kahl gefegt, und es wird für viele im Land nun im doppelten Sinne kälter. Weihnachtsgeld bekommen in diesem Monat nur wenige überwiesen, und wer mit Hartz IV über die Runden kommen soll, kann sich und seinen Lieben erst recht keine besonderen Wünsche erfüllen. Für die Wohnungslosen heißt es, dass sie aus den Innenstädten und Konsumtempeln vertrieben werden. Die Beschäftigten von Opel und Quelle haben die Angst im Nacken sitzen, während sich Rüttgers weiter als Arbeiterführer feiern lässt und die Grünen alles LINKE abblitzen lassen.
Schön, dass nicht nur ein spannender Programmparteitag der LINKEN, sondern auch das Martinsfest von Gerechtigkeit und Solidarität handeln.
In diesem Sinne grüßen solidarisch
Andrej Hunko und Irina Neszeri (für die Redaktion)
Sankt Martin zieht die Zügel an, sein Ross steht still beim armen Mann. Sankt Martin mit dem Schwerte teilt den warmen Mantel unverweilt.
Aktuelles aus NRW
Opel: Bundesregierung versagt auf ganzer Linie
Opel bleibt in den Händen von General Motors. Damit ist der lang eingefädelte Deal mit dem Zulieferer Magna geplatzt. GM will rund 10 000 Jobs streichen.l Anfang Mai haben Angela Merkel und ihr damaliger Vizekanzler Steinmeier mit großem Tamtam die Rettung Opels durch den Verkauf an Magna verkündet. Jetzt sind Ihre Sprechblasen aus dem Wahlkampf geplatzt. Die Opelanerinnen und Opelaner wurden wie die Wählerinnenund Wähler wohl getäuscht. Dazu erklären die NRW-Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und Ulla Lötzer:
PM: Jetzt erst Recht! Opel in öffentliche Hand
PM: Merkel muss im Bundestag zu Opel Farbe bekennen!
Am Donnerstagnachmittag fand um 14 Uhr im Opelwerk Bochum eine Informationsveranstaltung zum Stand der Verhandlungen über die Zukunft von Opel Europa und v.a. den Standort Bochum statt. Neben Rainer Einenkel sprachen Oliver Burkhardt (IG Metall), Ottilie Scholz (Bürgermeisterin Bochum/ SPD) und Jürgen Rüttgers. DIE LINKE war bereits eine Stunde vor Beginn der Veranstaltung vor Ort und verteilte dieses Flugblatt!
Die LINKE NRW war stark vertreten und wurde ausdrücklich in der Veranstaltung begrüßt.
Dazu die aktuelle Pressemitteilung der Landessprecherin Katharina Schwabedissen: Der Turbo ist bei Opel nicht das Problem, Herr Rüttgers!
Hier noch eine Sammlung aktueller Zeitungsartikel:
WAZ: Opelaner wollen "Perspektive, sichere Jobs und gute Autos"
WDR.de: Ministerpräsident Rüttgers fordert schnelle Lösung
Opel-Mitarbeiter drohen GM
NRW: Mindestens 24 000 Ausbildungsplätze fehlen!
- Antonia Kühn
Beim Spitzengespräch des Ausbildungskonsenses platzte dem DGB-Chef Guntram Schneider der Kragen. Schneider warf den Partnern vor, den Ausbildungsmarkt besser darzustellen, als er ist. Statt den behaupteten knapp 3000 Jugendlichen ohne Ausbildung, seien rund mindestens 24 000 ohne vernünftigen Ausbildungsplatz im dualen System.
Hier geht es zur PM des DGB NRW!
WAZ: DGB-Chef platzt wegen Ausbildung der Kragen!
Die DGB-Jugend NRW geht von einer noch größeren Ausbildungsplatzmisere aus. Laut DGB-Jugendsekretärin Antonia Kühn fehlen in NRW rund 60 000 Ausbildungsplätze. Hier geht es zu Stellungnahme!
Nicht nur die Zahl der Ausbildungsplätze ist wichtig, sondern auch ihre Qualität.Wie gut ist die Ausbildung in Nordrhein-Westfalen eigentlich? Wie werden die Jugendlichen auf ihre beruflichen Aufgaben vorbereitet? Welchen Belastungen sind sie dabei ausgesetzt? Diesen Fragen ist der DGB NRW nachgegangen und hat eine große Umfrage unter Auszubildenden gestartet. Hier geht es zum Ausbildungsreport!
LeiharbeiterInnen zahlen für die Krise
Das geringste Arbeitsplatzrisiko in der Krise haben die MitarbeiterInnen von Banken und Versicherungen. Lediglich 0,2 Prozent der Beschäftigten verloren pro Monat ihren Job, ergab eine DGB-Studie. Für LeiharbeiterInnen lag das Risiko 30-mal so hoch. Insgesamt habe sich innerhalb eines Jahres jeder neunte Beschäftigte arbeitslos melden müssen.
Aktiv vor Ort
Duisburg: Grüne lassen Rot-Rot-Grüne Kooperation platzen!
Grüne Kappe soll Kurs auf „Jamaika-Plus“ tarnen
Zum Scheitern der Dreier-Kooperation in Duisburg erklären Brigitte Diesterhöft,
Hermann Dierkes und Thomas Keuer für Ratsfraktion und Kreisvorstand:
„Die Kreisversammlung der GRÜNEN hat sich mit 48 : 43 Stimmen gegen die Fortsetzung der Verhandlungen, mit dem Ziel einer Dreier-Kooperation aus SPD, GRÜNEN und LINKEN, entschieden.Wir bedauern das nicht nur. Die GRÜNE Mehrheit muss sich Folgendes vorwerfen lassen: weiterlesen!
Frauenpolitik
Frauenplenum bereitete Landesparteitage vor
Nach Berichten der Fraktionsfrauen Ulla Lötzer, Ulla Jelpke und Inge Höger beschlossen die Frauen am 1.11.09 in Unna einmütig, die Bundestagsfraktion zur Wahl einer Genossin - möglichst aus NRW - an die Spitze neben Gregor Gysi aufzufordern.
Zum Landesparteitag in Hamm stellt das Frauenplenum einen Initiativantrag zum "Internationalen Tag für die Beseitigung der Gewalt gegen Frauen", der jährlich am 25.11. stattfindet. Mit großer Mehrheit wurde der Antrag der LAG LISA und vieler Einzelpersonen für einen Frauenwahlkampf zur Landtagswahl unterstützt.
Insgesamt 13 Bewerberinnen für die Liste zur Landtagswahl stellten sich den Frauen vor. Als Kandidatin für den Platz 5 der Landesliste, der dem Thema "feministische Politik / Frauenpolitik als Querschnitt" gewidmet werden soll, nominierten die Frauen Irina Neszeri.
Hier geht es zur Erklärung der AG LISA zu den Ergebnissen des Frauenplenums.
Bundes-LISA-Treffen am 14./15.11.09 in Köln
In welchen Formen, zu welchen Inhalten wollen wir politisch arbeiten? Dazu machen wir uns seit Jahren Gedanken. Jetzt ergreift der Sprecherinnenrat von LISA die Initiative, die zukünftige Frauenstruktur der LINKEN offen und öffentlich zu diskutieren und dazu einen Entscheidungsprozess einzuleiten. Damit unterstützen wir einen Beschluss des Parteivorstands der LINKEN von April dieses Jahres, wonach dieses weite Feld von einer Kommission bearbeitet werden soll. Wir rufen alle aktiven linken Frauen zur Mitarbeit auf und laden Euch herzlich zu einem Arbeitstreffen am 14. November von 11 bis 18 Uhr nach Köln ein.
Am 15.11. findet dann von 9 bis 13 Uhr das Bundeslisatreffen u.a. mit der Wahl des neuen Sprecherinnenrats statt.
Informationen und Diskussionen aus der Partei
Bundesdelegiertenkonferenz der AG Betrieb & Gewerkschaft
Von der Bundesdelegiertenkonferenz der AG Betrieb & Gewerkschaft letztes Wochenende in Berlin sind zahlreiche positive Signale in unseren Landesverband gesendet worden. Der Sprecher unserer LAG, Holger Vermeer, wurde in den BundessprecherInnenrat gewählt und in vielen Wortbeiträgen wurde uns für unseren Landtagswahlkampf Unterstützung zugesichert. Hier ein längerer Bericht unseres Delegierten Nils Böhlke.
Bericht vom Haushaltsseminar
Ausgehend vom Seminar des Landesvorstands, das sich mit dem Landeshaushalt NRW befasst hat, hat eine Gruppe von GenossInnen nun einen Bericht dazu vorgelegt. Er findet sich hier...
Bewerbungen zum Landtag sind online
Zum 1.11. waren alle aufgefordert, ihre Bewerbungen für die Landesreserveliste zur Landtagswahl einzureichen. Sie sind nun auf unserer Internetseite veröffentlicht. Die Liste wird auf der LandesvertreterInnenversammlung am 21./22.11.09 in Mülheim gewählt. Hier geht es zu den Bewerbungen...
Fragen der AG LISA an die Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste
Die AG LISA stellt an alle Bewerberinnen und Bewerber für die Landesliste zur Landtagswahl 4 Fragen. Die Bewerberinnen können ihre Antworten senden an e_hoheisel@web.de. Die Antworten werden auf der Hoempage von LISA und hier im Linksletter veröffentlicht. Hier die Fragen:
1. Welchen Stellenwert misst du feministischen Positionen zu, wie hast du sie bisher umgesetzt und wie willst du sie in deiner zukünftigen politischen Arbeit als MdL durchsetzen?
2. Beschreibe wie du dir eine Zusammenarbeit mit LISA, der Frauenorganisation der LINKEN, vorstellst.
3. Wie ist deine Haltung zur Frauenquote?
4. Hast du selbst schon innerhalb unserer politischen Gremien gegen die Frauenquote gestimmt?
Anmeldung ab 9 Uhr, genug Platz für Gäste
Es wäre schön, wenn alle zum Parteitag so pünktlich wie möglich anreisen. Vor allem die Delegierten können sich ab 9 Uhr anmelden, damit wir rechtzeitig anfangen können. Es ist reichlich Platz für Interessierte und Gäste vorhanden. Verpflegung zu zivilen Preisen wird angeboten, man kann sich auch selbst etwas mitbringen.
Änderungsanträge und Initiativanträge
Änderungsanträge zu bereits eingereichten Anträgen können jederzeit gestellt werden, unsere Satzung sieht dafür keine Fristen vor. Alle Änderungsanträge sollten aber unbedingt per Mail in einem Anhang als word- oder rtf-dokument gesendet werden an lgs@dielinke-nrw.de
Anträge, die erst zum Parteitag mitgebracht werden, sollten zudem auf einem Stick in einem word- oder rtf-Format mitgebracht werden.
Jedes Mitglied ist berechtigt Änderungsanträge zu stellen.
Initiativanträge sind Anträge, deren Anlass nach dem Antragsschluss lag (was begründet werden muss). Sie benötigen die Unterschriften von 25 stimmberechtigten Delegierten. Auch Initiativanträge sollten elektronisch auf einem USB-Stick mitgebracht werden.
Der Abgabeschluss für Initiativanträge ist Samstag, 7.11.09, 13 Uhr.
Änderungsanträge und Initaitvanträge werden vor Ort bei den MitarbeiterInnen der ABK, Pamela Strutz oder Sven Kühn, abgegeben.